| Ulla`s Dienstwagen – Alles korrekt | | | |  |
Da verabschiedete sich doch unsere Bundes-Ulla mit der Kampfansage an die deutsche Ärzteschaft in den Sommerurlaub, korrupte Individuen dieses Standes konsequent zu bekämpfen. Ein kurzes Lächeln, ab in den Flieger und nach wenigen Stunden Ankunft im Urlaubsparadies. Nur für einen Bundesbediensteten war die Anreise deutlich länger und beschwerlicher – der Fahrer der Frau Bundesministerin steuerte den Dienstwagen 2500 km zum Einsatzort. Um zwei offizielle Termine wahrzunehmen konnte Frau Bundesministerin nicht auf den Dienstwagen verzichten. Kein Problem. Im Fahrtenbuch sind seit acht Jahren private von dienstlichen Fahrten getrennt. Die Dienstwagenordnung sieht das so vor und wird penibel eingehalten. Alles korrekt!
Hier, Genossin Bundesministerin, irren Sie gewaltig. Für die, die sich seit ihrer Amtseinführung als Zuchtmeisterin des sozialen Friedens und Inkarnation sozialer Kompetenz darstellt, ist nicht alles legitim was legal ist. Als „Besserverdienerin aus Steuergeldern“ können, nein müssen Sie die Nebenkosten ihres eigenen Urlaubs selbst tragen. Begünstigungen von Amts wegen dürfen Sie dabei nicht nutzen. Da können Sie auch ein Taxi vom Hotel zum offiziellen Termin nehmen und die Quittung hinterher einreichen; auch wenn Sie als Touristin sicherlich vom Taxifahrer über die Ohren gehauen werden. Nein. Stattdessen wird der Dienstwagen samt Fahrer zum Urlaubsort beordert und die Panzerlimo auch noch geklaut, wodurch die ministerialen Begünstigungen offen gelegt werden. Auch die Begründung wichtige Unterlagen mit am Urlaubsort zu haben ist nicht akzeptabel. Das die Leistungsträger unserer Gesellschaft sich Arbeit mit in den Urlaub nehmen ist doch normal. Da müsste auch Ihnen im Zeitalter des „www“ eine sichere Internetverbindung ausreichen.
In Ihrer besonderen Disposition und Berücksichtigung Ihrer politischen Taten der letzten Jahre spricht dieses Verhalten für ein Höchstmaß an Ignoranz und Arroganz der Macht. Ausgerechnet Ihre Partei spricht immer von einem hohen Maß an ökologischer Kompetenz. Rechnen Sie doch einmal aus wie viel Kilogramm CO2 sinnlos in die Atmosphäre geblasen wurden!
Aber fragen wir weiter. Was passiert mit den einträgen „Privat“ im Fahrtenbuch? Wie werden die verrechnet? Wie wird hier Ausgleich geschaffen? Wo ist Ihre Allseits geforderte Transparenz, Qualitätssicherung und Umverteilung im System?
Jetzt ist Krisenmanagement gefragt, zumal der politische Gegner schon den Rücktritt der Bundesministerin fordert. Die Rücktrittsforderung ist nicht nötig. Die Genossin Ulla Schmidt hat sich durch ihr Verhalten selbst diskreditiert. Jede zukünftige Kritik der Bundesgesundheitsministerin an korrupten Ärztinnen und Ärzten, maßlosen Krankenkassenvorständen, geizigen Apothekern und anderen Kostentreibern im System wird ab jetzt immer unglaubwürdig sein. Für Steinmeiers Kompetenzteam ist Genossin Schmidt unbrauchbar.
Ebenso mysteriös ist die Begründung der Mitreise des 15-jährigen Sohnes des Dienstwagenfahrers. Ein Bundesbediensteter weiß Wochen, wenn nicht gar Monate vorher, wann seine Ministerin Urlaub hat. Ein Abgleich mit den Schulferien ist da möglich. Es handelt sich bei ihm nicht um den LKW-Fahrer der seinen Sohn in den Ferien mit nach Spanien nimmt um Obst und Gemüse für den Großmarkt zu holen. Die zitierten „Fürsorgegründe“ sind nicht plausibel und realitätsfremd. In der von Ulla Schmidt generierten Gesundheitssystemgesetzgebung muss ein krankes Kind ab dem 14. Lebensjahr allein zu Hause bleiben. Eine Freistellung der Eltern ist hierbei nicht vorgesehen. Wo bleibt da die „Fürsorgepflicht“?
Die Messlatte liegt hoch. Wer soziale Kompetenz fordert muss diese vorleben. Wer tausende Ärztinnen und Ärzte mit dem Hinweis auf Ethik und Moral dazu nötigt Leistung in Unterdeckung zu erbringen, muss auch selbst moralisch so gestärkt sein, auf mögliche Vergünstigungen zu verzichten. Da ist nicht alles was einem zusteht auch rechtens.
Dr. Olaf Gießner |
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